Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: [Datum]. Gültig für die Nutzung der operiQ-Plattform unter [Domain, z. B. operiq.de].
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der webbasierten Anwendung „operiQ“ (nachfolgend „Dienst“) durch den Nutzer (Unternehmen, Organisation oder natürliche Person). Betreiber und Vertragspartner ist der in unserem Impressum genannte Anbieter.
(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, sofern wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) operiQ ist eine Software zur betrieblichen Organisation (u. a. Dienstplanung, Zeiterfassung, Urlaubsverwaltung, Trinkgeldverteilung, Umsatzauswertung). Der Umfang der bereitgestellten Funktionen ergibt sich aus der jeweils angebotenen Leistung und der Dokumentation.
(2) Der Dienst wird über das Internet bereitgestellt. Der Nutzer erhält keinen Anspruch auf bestimmte Verfügbarkeitszeiten oder Speicherkapazitäten, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit.
§ 3 Vertragsschluss und Nutzerkonto
(1) Die Nutzung setzt eine Registrierung und die Erstellung eines Nutzerkontos voraus. Mit der Registrierung gibt der Nutzer die erforderlichen Daten wahrheitsgemäß an und bestätigt, dass er zur Nutzung des Dienstes berechtigt ist (insbesondere bei gewerblicher Nutzung im Namen einer Organisation).
(2) Der Vertrag kommt durch die Freischaltung des Kontos bzw. durch unsere Bestätigung der Registrierung zustande, sofern nicht ausdrücklich ein anderer Vertragsschluss vereinbart wurde.
(3) Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Nutzer ist verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn der Verdacht besteht, dass Unbefugte Zugang erlangt haben.
§ 4 Nutzungspflichten und Sperre
(1) Der Nutzer darf den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, keine Inhalte zu speichern oder zu verarbeiten, die Rechte Dritter verletzen oder strafbar sind.
(2) Wir sind berechtigt, die Nutzung bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB oder bei Missbrauch vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Vor einer dauerhaften Sperre wird der Nutzer, soweit möglich, angemessen gewarnt und zur Stellungnahme aufgefordert.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. der Nutzung gültigen Preise. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Preise in Euro und ggf. zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) [Bei kostenpflichtigen Tarifen: Zahlungsweise und Fälligkeit wie vereinbart; bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen.]
(3) [Falls der Dienst derzeit kostenfrei angeboten wird, kann hier stehen: Derzeit wird der Dienst [kostenfrei / im angegebenen Umfang kostenfrei] angeboten. Eine Änderung der Preise oder der Leistung wird mit angemessener Frist mitgeteilt.]
§ 6 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den gesetzlichen Vorgaben und unserer Datenschutzerklärung. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass wir zur Bereitstellung des Dienstes personenbezogene Daten (z. B. Kontaktdaten, Nutzungsdaten) verarbeiten. Die Datenschutzerklärung ist unter [Link zur Datenschutzseite] abrufbar.
§ 7 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens.
(2) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
(1) [Bei Abo: Die Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus der gewählten Tarifoption.]
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtiger Grund liegt u. a. vor bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB oder bei Zahlungsverzug.
(3) Bei Beendigung des Vertrags entfällt der Zugang zum Dienst. Wir können die Löschung der Nutzerdaten nach den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen vornehmen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
§ 9 Änderungen der AGB
Wir sind berechtigt, diese AGB unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Der Nutzer wird über Änderungen per E-Mail oder über eine Mitteilung im Dienst informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist (mindestens zwei Wochen) und nutzt er den Dienst danach weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Folgen des Schweigens wird in der Änderungsmitteilung hingewiesen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, sofern der Nutzer Kaufmann ist, unser Sitz; andernfalls sind wir auch berechtigt, den Nutzer an dessen Wohnsitz zu verklagen.
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an die im Impressum angegebene Kontaktadresse.